BM - Berater-Magazin

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ZNER 2011, Heft 02

01.04.2011

Entflechtung von Energieversorgungsunternehmen? Zum Vorschlag des Bundeswirtschaftsministeriums 101

Laufzeitverlängerung und nukleare Sicherheit – zum rechtlichen und technischen Zusammenhang von 11. und 12. AtG Novelle 106

Die Sektoruntersuchung Stromerzeugung/Stromgroßhandel des Bundeskartellamts: Ausgezeichnete Analyse, unzureichende Konsequenzen 114

Büttner/Templin

Gemeinsamer Leitfaden von Bundeskartellamt und Bundesnetzagentur zur Vergabe von Strom- und Gaskonzessionsverträgen und zum Wechsel des Konzessionsnehmers – Ein richtiger Schritt in Richtung Wettbewerb um Strom- und Gasverteilnetze 121

Die gerichtliche Kontrolle von Preisbestimmungspflichten im Energiebereich: § 315 BGB – eine inhaltlich auch vom Bundesgerichtshof verkannte Norm 130

Der Clean Development Mechanism als Governance-Problem – Steuerungsdefizite sowie europarechtliche und völkerrechtliche Weiterentwicklungen des Klimaschutzes nach Kopenhagen und Cancun 134

Schrödter/Kuras

Auswirkungen des EEG 2010 auf die Planung von Flächen für Photovoltaikanlagen 144

Buchbesprechung

Ramin/Roßegger

Gerd Stuhlmacher/Holger Stappert/Heike Schoon/Guido Jansen (Hrsg.): Grundriss zum Energierecht – Der rechtliche Rahmen für die Energiewirtschaft 152

Gemeinsamer Leitfaden von Bundeskartellamt und Bundesnetzagentur zur Vergabe von Strom- und Gaskonzessionen und zum Wechsel des Konzessionsnehmers 153

Erste Überlegungen zu Konsequenzen Fukushima – Sicherheitsüberprüfung deutscher Kernkraftwerke und Neubewertung 160

1. Bedingungen sachlich gerechtfertigter und missbräuchlicher Preisspaltung (entega II) 163

2. Vorlage an den EuGH zur Auslegung des Gemeinschaftsrechts über missbräuchliche Klauseln in Verbraucherverträgen 170

3. Zur Abgrenzung der Gasversorgungsverhältnisse von Tarif- und Sonderkunden 177

4. Das Bahnstromnetz unterliegt der Regulierung 181

5. PV: Solarbäume und Gebäudevergütung 184

OLG Düsseldorf

6. Rückforderung überzahlter Netzentgelte nach gerichtlicher Schätzung eines angemessenen Entgelts 188

OLG Düsseldorf

7. Verpflichtung zur Genehmigung eines Investitionsbudgets 190

OLG Frankfurt a. M.

8. Kein einstweiliger Rechtsschutz gegen Rückzahlungsanordnung bei überzahlten Wasserpreisen 194

Hanseatisches OLG Hamburg

9. Vergabe von Energiedienstleistungen an eine Eigengesellschaft 198

10. Der Netzüberlassungsanspruch umfasst auch gemischt genutzte Anlagen, sofern sie für die Versorgung im Netzgebiet notwendig sind 203

11. Hinweisbeschluss zur Bestimmung des Ertragswertes eines Netzes für die allgemeine Versorgung 205

12. TEHG: Rechtscharakter der Zuteilungsentscheidung; Untergang von offenen Zuteilungsansprüchen 206

13. Tierhaltungs- und Biogasanlage 212

14. Förderung Erneuerbarer Energien als besonderes öffentliches Interesse 214

OVG Berlin-Brandenburg

15. Unwirksamkeit eines Bebauungsplans für eine Windfarm 216

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