Markenrecht: VITAFRUT ./. VITAFRUIT

WRP 2006, 1102

EuGH

Markenrecht: VITAFRUT ./. VITAFRUIT (Urteil vom 11.05.2006, C-416/04 P)

Eine Marke wird ernsthaft benutzt, wenn sie entsprechend ihrer Hauptfunktion, d. h. der Garantierung der Ursprungsidentität der Waren oder Dienstleistungen, für die sie eingetragen wurde, benutzt wird, um für diese Waren und Dienstleistungen einen Absatzmarkt zu erschließen oder zu sichern, wobei die Fälle ausgeschlossen sind, in denen die Marke nur symbolisch benutzt wird, …

EuGH, WRP 2006, 1102-1109 (Urteil vom 11.05.2006, C-416/04 P)

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