Markenrecht: PEARL/PURE PEARL

WRP 2021, 627

BGH

Markenrecht: PEARL/PURE PEARL (Urteil vom 15.10.2020, I ZR 135/19)

a) Bei der im Rahmen der markenrechtlichen Verwechslungsgefahr vorzunehmenden Prüfung, ob zwischen den Waren, für die die Marke eingetragen ist (hier: Fahrräder), und den Waren, für die das angegriffene Zeichen benutzt wird (hier: Kraftfahrzeuge), Warenähnlichkeit besteht, sind alle erheblichen Faktoren zu berücksichtigen, die das Verhältnis zwischen diesen Waren kennzeichnen. …

BGH, WRP 2021, 627-633 (Urteil vom 15.10.2020, I ZR 135/19)

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