Markenrecht: BCC

WRP 2011, 1174

BGH

Markenrecht: BCC (Urteil vom 20.01.2011, I ZR 10/09)

a) Die Grenzziehung zwischen Branchenähnlichkeit und Branchenunähnlichkeit bei der Verwechslungsgefahr im Sinne von § 15 Abs. 2 MarkenG ist ebenso wie diejenige zwischen Waren- oder Dienstleistungsähnlichkeit und -unähnlichkeit bei der Verwechslungsprüfung nach § 14 Abs. 2 Nr. 2 MarkenG nicht von der Kennzeichnungskraft des Klagekennzeichens abhängig.

BGH, WRP 2011, 1174-1179 (Urteil vom 20.01.2011, I ZR 10/09)

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