goFit: Keine Rechtsverletzung durch Firmenschlagwort in automatischer Suchwortergänzung

K&R 2018, 578

BGH

goFit: Keine Rechtsverletzung durch Firmenschlagwort in automatischer Suchwortergänzung (Urteil vom 15.02.2018, I ZR 201/16)

a) Einem Firmenbestandteil kann nicht bereits deshalb der Schutz als Firmenschlagwort versagt werden, weil er kennzeichnungsschwach ist. Entscheidend ist, ob er im Vergleich zu den übrigen Firmenbestandteilen geeignet ist, sich als Teil des Unternehmenskennzeichens im Verkehr als schlagwortartiger Hinweis auf das Unternehmen durchzusetzen.

BGH, K&R 2018, 578-582 (Urteil vom 15.02.2018, I ZR 201/16)

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