Bonuszahlung – Stichtagsklausel und Transparenzgebot

BB 2008, 166

BAG

Bonuszahlung – Stichtagsklausel und Transparenzgebot (Urteil vom 24.10.2007, 10 AZR 825/06)

Ein Verstoß gegen das in § 307 Abs. 1 Satz 2 BGB verankerte Transparenzgebot, Vertragsklauseln klar und verständlich zu formulieren, liegt vor, wenn der Arbeitgeber in einem von ihm vorformulierten Arbeitsvertrag sich zu einer Bonuszahlung verpflichtet und im Widerspruch dazu in einer anderen Vertragsklausel einen Rechtsanspruch des Arbeitnehmers auf eine Bonuszahlung ausschließt. …

BAG, BB 2008, 166-170 (Urteil vom 24.10.2007, 10 AZR 825/06)

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