Sonderzahlungen und Stichtagsklauseln in Betriebsvereinbarungen

BB 2008, 2631

Albicker/Wiesenecker

Der 10. Senat des BAG hat sich in seinem Urteil vom 24.10.2007 (10 AZR 825/06, BB 2008, 166 ff. m. Komm. Lembke) mit der Frage auseinandergesetzt, ob und gegebenenfalls unter welchen Voraussetzungen es statthaft ist, den Anspruch auf eine Sonderzahlung von einem (ungekündigten) Arbeitsverhältnis an einem bestimmten Stichtag abhängig zu machen. Die im entschiedenen Fall in Rede stehende Stichtagsklausel hat das BAG verworfen. …

Albicker/Wiesenecker, BB 2008, 2631-2636

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