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ZNER 2023, Heft 05

24.10.2023

Heft 05 (Umschlagteil) 369

Die Bedeutung des § 2 EEG im Rahmen des luftverkehrsrechtlichen Zustimmungsverfahrens nach den §§ 12, 14 LuftVG 369

Ein Jahr § 2 EEG – eine Rechtsprechungsübersicht 374

Kurze Beiträge

Anmerkung zum Beschluss des OVG Lüneburg vom 30. 05. 2023 – 12 MS 28/23 382

Urteilsanmerkung zu BGH, Urteil v. 21. 03. 2023 – XIII ZR 2/20 (Reservierung von Einspeisekapazität) 383

Anschlusskonkurrenz 385

OLG Düsseldorf

Zur Befugnis der BNetzA zur Anordnung der Rücknahme und Rückabwicklung einer Preiserhöhung 388

Anforderungen an den EEG-Betreiberbegriff 395

Gebäudeenergiegesetz und Parlamentsautonomie 400

Vorläufiger Rechtsschutz gegen den Planfeststellungsbeschluss für den Neubau und den Betrieb der Energietransportleitung ETL 180 Brunsbüttel – Hetlingen (1. Bauabschnitt) 400

NABEG – Recht des Ausbaues von Energieleitungen 405

Erfolglose Klage gegen einen Planfeststellungsbeschluss für eine Höchstspannungsfreileitung 405

Anordnung der Treuhandverwaltung über inländische Tochterunternehmen des Rosneft-Konzerns 406

OVG Mecklenburg-Vorpommern

Präklusion wegen § 6 UmwRG; Forschungsvorhaben Power-to-Heat 406

OVG Mecklenburg-Vorpommern

Nachbarschutz gegen WEA 414

Notwendigkeit eines Abänderungsbeschlusses nach vorheriger Wiederherstellung der aufschiebenden Wirkung 415

Voraussetzungen der Bestimmtheit eines immissionsschutzrechtlichen Vorbescheid-Antrags und der Funktionslosigkeit einer Konzentrationsflächenplanung für WEA 418

Anordnung der aufschiebenden Wirkung eines Widerspruchs im immissionsschutzrechtlichen Genehmigungsverfahren betreffend neun WEA 428

Nachbarklage einer Denkmaleigentümerin gegen immissionsschutzrechtliche Genehmigung für zwei WEA 430

OVG Nordrhein-Westfalen

Neues Artenschutzrecht und (Rotmilan-)Schlafplätze; Kollisionsrisiko für Uhu 437

OVG Nordrhein-Westfalen

Windenergie und Artenschutz: Uhu und Fledermaus; Eingriffsregelung 447

OVG Nordrhein-Westfalen

Anwaltliche Pflicht zur Übermittlung elektronischer Dokumente 454

OVG Schleswig-Holstein

LEP-Teilfortschreibungsverordnung Schleswig-Holstein für Planungsraum II 455

Windenergie und Sonderlandeplatz 455

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