Heft 05
Heft 05 (Umschlagteil) 433
Editorial
von Bredow
Editorial IV
Aufsätze
Ekardt
Für eine integrierte nachhaltige und digitale, sozial(rechtlich) flankierte Transformation 433
Rath
Ein Anschluss- und Benutzungszwang auch für Bestandsbauten? 436
Rezensionen
Klarmann
Wanwitz, Ivo Veit, Netzsicherheitsmanagement 439
Rechtsprechung
BGH
Entschädigung bei Einspeisemanagement (Windpark Högel) 440
Preisänderungsklauseln in Fernwärmelieferungsverträgen (Transparenzgebot, einseitiges Anpassungsrecht) 446
Preisänderungsklauseln in Fernwärmelieferungsverträgen (Transparenzgebot, Marktelement, Europarechtskonformität der Dreijahreslösung) 454
Zu energiespezifischen Dienstleistungserbringern 454
FG Düsseldorf
Stromsteuerbefreiung für Kleinanlagen – Leistung an Letztverbraucher im räumlichen Zusammenhang bei Inanspruchnahme der EEG-Vergütung 454
OLG Celle
Gerichtliche Überprüfung einer beabsichtigten Konzessionsvergabe nach § 46 EnWG – mit Anmerkung von Christian Below und Annette König, Hannover 458
OLG Düsseldorf
Präventive Maßnahmen des Objektschutzes und der Anlagensicherheit gegen äußere, namentlich terroristische Angriffe als genehmigungsfähige Umstrukturierungsinvestitionen im Sinne des § 23 Abs. 1 Satz 1 ARegV 476
Abwicklung von Personalmehrkosten über das Regulierungskonto 484
Zur Entnahmestelle i. S. d. § 2 Nr. 6 StromNEV 484
Widerruf eines im Ausschreibungsverfahren Windenergie an Land erteilten Zuschlags 489
LG Frankfurt a. M.
Stromanbieter Mainova darf nicht 245 Prozent Aufschlag für Neukunden verlangen 494
BVerwG
Drittanfechtung einer WEA-Genehmigung und Beweisregeln 497
Veränderungssperre zur Sicherung eines WEA-Bebauungsplans 503
OVG Lüneburg
Rechtsqualität der Ersetzung des gemeindlichen Einvernehmens im Verhältnis zur Gemeinde 504
Zerstörung einer Wallhecke als erhebliche Umweltauswirkung im Sinne des § 7 Abs. 2 S. 5 UVPG 504
VGH Baden-Württemberg
Erstmalige Zurückstellung von Windenergievorhaben nach § 15 Abs. 3 S. 1 BauGB 505
Schutz des Klimas ist zulässiges gesetzgeberisches Lenkungsziel 513
OVG Nordrhein-Westfalen
Konkretisierung der Planvorstellungen bei Zurückstellung eines Windenergievorhabens 513
„Besondere Umstände“ für eine Zurückstellung im Sinne des § 15 Abs. 3 S. 4 BauGB 517
PV-Anlage auf Kranstellfläche einer WEA 521
VG Hannover
Untätigkeitsklage auf Erteilung eines immissionsschutzrechtlichen Vorbescheides 524
VG Frankfurt a. M.
Zur Auslegung von „vollständig neuen Betriebsmitteln“ in § 64 Abs. 6 Nr. 2a EEG 2017 527
Elektronischer Antrag auf EEG-Umlagebegrenzung verlangt Betätigung der Schaltfläche „Einreichen“ 528
Zur Ermittlung der Stromkostenintensität bei der EEG-Umlagebegrenzung 528
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