Heft 02
Editorial
Becker
Editorial 109
Aufsätze
Fernwärme und Kartellrecht. Zugleich Besprechung des Urteils des Verwaltungsgerichts Berlin vom 30.06.2017 111
Kerkmann/Schröter
Die typenoffene Genehmigung von Windenergieanlagen 118
Schmidt/Sailer
Schallberechnung bei Windenergieanlagen – die Anwendung der neuen LAI-Hinweise in den Bundesländern und in der Rechtsprechung 124
Kurze Beiträge
Ziehm
Koalitionsvertrag und Atompolitik – Anspruch und Wirklichkeit 131
Wehmeyer
EEG-Kolloquium 132
19. ABK – Aachener Altlasten- und Bergschadenkundliches Kolloquium Geothermie und atomare Endlagersuche nach dem Standortauswahlgesetz 134
Dokumentation
Vorläufige Einigung über die Lastenteilung bei der Emissionsreduzierung – ein weiterer großer Schritt hin zu den Zielen des Pariser Übereinkommens 136
Rechtsprechung
BGH
1. Rechtsfolgen eines fehlerhaften Effizienzwertes nach § 12 ARegV 138
2. Zum Verhältnis von Erweiterungsfaktor und Investitionsmaßnahme 140
OLG Düsseldorf
3. Zur Berechnung der Entschädigung gemäß § 17e EnWG bei verzögertem Netzanschluss [Nur Leitsätze] 142
4. Zur Zulässigkeit einer Sicherheitsleistung gemäß § 28 Ziff. 6 Kooperationsvereinbarung Gas (KoV) i.V.m. Ziff. 2 der Anlage 4 zur KoV [Nur Leitsatz] 142
OLG Frankfurt a. M.
5. Konzessionsvergabe zum Betrieb eines Energieversorgungsnetzes 143
AG Ratzeburg
6. Zu den Rechtsfolgen von Verstößen gegen Registrierungspflichten betreffend das Anlagenregister – „Korrektur“ des Urteils des BGH vom 05.07.2017 – VIII ZR 147/16 148
BVerwG
7. Geltungsdauer einer als immissionsschutzrechtliche Genehmigung fortgeltenden Baugenehmigung 153
OVG Koblenz
8. Störung der Funktionsfähigkeit einer Radaranlage („Polygone“) 155
OVG Lüneburg
9. Bekanntmachungsmangel bei FNP-Konzentrationsflächenplanung 157
VGH Mannheim
10. Prüfumfang bei standortbezogener UVP-Vorprüfung 161
OVG Münster
11. Nachholung / Nachbesserung einer UVP im gerichtlichen Verfahren 166
12. UVP: Aufhebungsanspruch natürlicher Personen bei relativen Verfahrensfehlern 167
13. Erfolgreiche Normenkontrolle gegen die Änderung eines Flächennutzungsplanes zur Ausweisung von Konzentrationszonen für die Windenergienutzung 171
VG Kassel
14. Pauschale Abstandsvorgabe eines LEP als entgegenstehendes Ziel der Raumordnung gem. § 35 Abs. 3 S. 2 Hs. 1 BauGB 179
Wegner
Anmerkung 181
VG Mainz
15. Kein Eilrechtsschutz für einen Vorbescheid zum Bau einer WKA im Verhältnis zu einer Genehmigung 184
FG Berlin-Brandenburg
16. Notwendige Nebeneinrichtungen zur Stromerzeugung im Sinne von § 9 Abs. 1 Nr. 2 StromStG 190
Folgende Entscheidungen sind ausführlich auf unserer Homepage unter www.ZNER.org zu finden:: 17. Pflicht zur Angabe des Energieverbrauchs in einer Immobilienanzeige 194
18. Kraftwerk „Staudinger“: Verschlechterungsverbot bei wasserrechtlicher Erlaubnis 194
19. Vorrang der Präklusionsvorschriften des Umweltrechtsbehelfsgesetzes 194
20. „Überholung“ einer fehlerhaften UVP-VP durch tatsächlich durchgeführte UVP 194
21. Interimsverfahren bei Schallausbreitungsrechnung 194
22. Normenkontrolle gegen einen Bebauungsplan 194
23. Beiladung im Normenkontrollverfahren 195
24. Nachbesserung einer UVP-Vorprüfung im gerichtlichen Verfahren 195
25. Beeinträchtigung der Funktionsfähigkeit eines Wetterradars (Essen) durch WEA; Abstände zur Platzrunde 195
OVG Saarland
26. Rechtsbehelf einer Umweltschutzvereinigung vor ihrer staatlichen Anerkennung 195
VG Trier
27. Anwendung des Interimsverfahrens bei Schallimmissionsprognose für WEA; nachträgliche Änderung der Rechtslage 195
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