BM - Berater-Magazin

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ZNER 2011, Heft 05

01.10.2011

Desertec und Supergrid: Rechtliche und strategische Bewertung 469

Das Ende der Atomverstromung – Zu den Empfehlungen der Ethik-Kommission, zur 13. Atomgesetz-Novelle 471

Programme und Instrumente der Energie- und Klimapolitik EEG versus Emissionshandel? 477

Energiewirtschaftliche Rahmenbedingungen für Städte und Gemeinden in Baden-Württemberg im Wandel 482

Wollschläger/Zorn

Gestaltung von Preisanpassungsklauseln in Wärmelieferverträgen im Lichte der jüngsten BGH-Entscheidungen 491

Die Auswirkungen der „Energiewende“-Gesetzgebung auf Offshore-Windparks 494

Über 40 Stifterinnen und Stifter haben am 1. März 2011 die Stiftung Umweltenergierecht gegründet 503

Eckpunkte einer 8. GWB-Novelle 504

Konferenzberichte

Energy-change in Poland Ein Konferenzbericht 507

Buchbesprechung

Marcel Viëtor: Energiesicherheit für Europa. Kernenergie und Erdgas als Brückentechnologien 510

1. Zu den Anforderungen des § 24 Abs. 4 AVBFernwärmeV an das Markt- und das Kostenelement einer Preisanpassungsklausel in Fernwärmelieferungsverträgen 511

2. Zu den Maßstäben für ein einseitiges Preisänderungsrecht eines Gasversorgers 514

3. Zur freiwilligen Selbstverpflichtung eines Netzbetreibers zur Beschaffung von Verlustenergie 516

4. Keine Energieersatzversorgung gegenüber Letztverbraucher bei zwei bestehenden Energielieferverhältnissen 518

OLG Düsseldorf

5. Zum Effizienzvergleich, zur Behandlung der kalkulatorischen Gewerbesteuer, zur Auflösung von BKZ nach der ARegV 519

6. Plangenehmigung für eine Hochspannungsfreileitung 522

VGH Baden-Württemberg

7. Zum Anspruch einer aus dem Zweckverband „Neckar-Elektrizitätsverband“ ausgeschiedenen Gemeinde auf Beteiligung am Verbandsvermögen 524

8. WEA-Genehmigung: Veränderungssperre, Anwendung der TA-Lärm 528

Brandenburgisches OLG

9. Wirksamkeit eines vertraglich vereinbarten Kündigungsausschlusses für den Nutzungsvertrag über ein WKA-Grundstück 536

OVG Rheinland-Pfalz

10. Klimaschutz rechtfertigt nicht die Anbringung einer Photovoltaikanlage auf denkmalgeschütztem Gebäude 539

11. Kein Klagerecht Dritter gegen Kernbrennstoff-Transporte 541

OVG Schleswig-Holstein

12. Normenkontrolle gegen Windeignungsflächen im Flächennutzungsplan 548

13. Unzulässige „Feigenblatt-Planung“ in einem Regionalplan 550

14. Bedingungen für das „Pooling“ verschiedener Entnahmestellen 556

15. Zur missbräuchlichen Festlegung einer Anschlussebene 560

16. Zum stromsteuerrechtlichen Begriff der Nennleistung 561

OVG Berlin-Brandenburg

Folgende Entscheidungen sind ausführlich auf unserer Homepage unter www.ZNER.org zu finden:: 17. Ausnahmsweise Zulässigkeit einer WEA trotz entgegenstehender Darstellung im Flächennutzungsplan 563

18. Anfechtung eines Vorbescheids für eine Windenergieanlage durch die Standortgemeinde 564

19. Windenergienutzung im Vogelschutzgebiet 564

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