Anmerkung

ZLR 2004, 721

Koch

Anmerkung zu BPatG, Beschluss vom 05.05.2004, 26 W (pat) 276/00

Im Parallelbeschluß vom selben Tage (26 W pat 275/00) ist auch die Löschung der im Jahre 1998 für die Waren „Spirituosen, nämlich Trester, Hefe- und Weinbrände; Liköre; Sekte; Pralinen; Verpackung aus Karton und Pappe; Speisekarten“ eingetragenen Marke „Schieler“ mit gleichlautender Begründung bestätigt worden. Die Entscheidungen lassen das weinhistorische Wissensgefälle zwischen alten und neuen 722Bundesländern erkennen und sind auch unter diesem Aspekt interessant. …

Koch, ZLR 2004, 721-723

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