3. Bundespatentgericht – „Schieler“

ZLR 2004, 717

BPatG

3. Bundespatentgericht – „Schieler“ – (Beschluss vom 05.05.2004, 26 W (pat) 276/00)

„Schieler“ ist die regionaltypische, im Weinanbau des sächsischen Elbtales neben dem Begriff „Schillerwein“ übliche Bezeichnung für einen aus dem Verschnitt weißer und blauer Trauben oder ihrer Maischen hergestellten roséfarbenen Wein. Als beschreibende Angabe für Wein unterliegt sie dem Freihaltegebot und kann nicht als Marke eingetragen werden. (Leitsatz des Bearbeiters)

BPatG, ZLR 2004, 717-721 (Beschluss vom 05.05.2004, 26 W (pat) 276/00)

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