Anmerkung

ZLR 2005, 262

Berlit

Anmerkung zu EuG, Urteil vom 10.11.2004, T-396/02

Das vorliegende Urteil des EuG befaßt sich mit der Anmeldung der dreidimensionalen Form eines hellbraunen Bonbons der Firma August Storck KG. Die Anmelderin beansprucht markenrechtlichen Schutz für „Zuckerwaren“ (Klasse 30). Nachdem das HABM die angemeldete dreidimensionale Marke mangels Unterscheidungskraft nicht in das Gemeinschaftsmarkenregister aufgenommen hat, wendet sich die Anmelderin mit vorliegender Klage gegen den negativen Beschluß des HABM.…

Berlit, ZLR 2005, 262-266

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