Anmerkung

ZLR 2007, 228

Wehlau

Anmerkung zu OLG Hamm, Urteil vom 19.10.2006, 4 U 83/06

Das Oberlandesgericht Hamm hatte die Werbung für ein Instantgetränkepulver mit Alkohol zu beurteilen. Das Gericht kam zu dem Ergebnis, dass die Werbung zu untersagen ist, weil sie sich gezielt an Jugendliche richtet. Zur Begründung berief sich das Gericht auf § 6 Abs. 5 Jugendmedienschutz-Staatsvertrag (JMStV) in Verbindung mit § 4 Nr. 11 UWG. Die vom Ergebnis her richtige Entscheidung wurde vom Oberlandesgericht Hamm allerdings fehlerhaft begründet. …

Wehlau, ZLR 2007, 228-231

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