Wettbewerbsrecht: Creation Lamis

WRP 2011, 1593

BGH

Wettbewerbsrecht: Creation Lamis (Urteil vom 05.05.2011, I ZR 157/09)

Für eine deutliche Imitationsbehauptung im Sinne des § 6 Abs. 2 Nr. 6 UWG reicht es nicht aus, wenn das beworbene Produkt erst aufgrund zu ermittelnder weiterer Umstände als Imitat erkennbar wird, die außerhalb der Gesamtdarstellung der Werbung und des präsenten Wissens der durch sie angesprochenen Adressaten liegen (Fortführung von BGH, Urteil vom 6. Dezember 2007 – I ZR 169/04, …

BGH, WRP 2011, 1593-1599 (Urteil vom 05.05.2011, I ZR 157/09)

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