Markenrecht: soco.de

WRP 2005, 338

BGH

Markenrecht: soco.de (Urteil vom 22.07.2004, I ZR 135/01)

a) Durch die Benutzung eines Domainnamens kann ein entsprechendes Unternehmenskennzeichen entstehen, wenn durch die Art der Benutzung deutlich wird, dass der Domainname nicht lediglich als Adressbezeichnung verwendet wird, und der Verkehr daher in 339der als Domainname gewählten Bezeichnung einen Herkunftshinweis erkennt.

BGH, WRP 2005, 338-341 (Urteil vom 22.07.2004, I ZR 135/01)

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