Markenrecht: METROBUS

WRP 2009, 616

BGH

Markenrecht: METROBUS (Urteil vom 05.02.2009, I ZR 167/06)

a) Ob ein bekanntes Klagekennzeichen (hier: Klagemarke und Firmenschlagwort „METRO“) in einem zusammengesetzten Zeichen (hier: METROBUS) eine selbständig kennzeichnende Stellung behält, kann maßgeblich von dem jeweiligen Produktbereich und Dienstleistungssektor abhängen, in dem das angegriffene Zeichen benutzt wird.

BGH, WRP 2009, 616-625 (Urteil vom 05.02.2009, I ZR 167/06)

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