Markenrecht: Kappa

WRP 2011, 1157

BGH

Markenrecht: Kappa (Urteil vom 20.01.2011, I ZR 31/09)

Eine nach dem Klang zu bejahende Identität oder Ähnlichkeit einander gegenüberstehender Zeichen kann allenfalls dann durch Abweichungen im Bild in einem Maße neutralisiert werden, dass eine Zeichenähnlichkeit und damit eine Verwechslungsgefahr ausscheidet, wenn die mit den Zeichen gekennzeichneten Waren regelmäßig nur auf Sicht gekauft werden.

BGH, WRP 2011, 1157-1160 (Urteil vom 20.01.2011, I ZR 31/09)

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