Markenrecht: Hansen-Bau

WRP 2008, 1189

BGH

Markenrecht: Hansen-Bau (Urteil vom 30.01.2008, I ZR 134/05)

Aus Familiennamen gebildete geschäftliche Bezeichnungen sind unabhängig von der Häufigkeit des Namens durch § 5 MarkenG geschützt. Die Häufigkeit des Familiennamens beeinflusst nur die Kennzeichnungskraft und damit den Schutzumfang der Bezeichnung (Abgrenzung zu BGH GRUR 1979, 642, 643 – Billich; GRUR 1991, 472, 473 – Germania; BGHZ 130, 276, 278 – Torres).

BGH, WRP 2008, 1189-1192 (Urteil vom 30.01.2008, I ZR 134/05)

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