Markenrecht: FUSSBALL WM 2006

WRP 2006, 1121

BGH

Markenrecht: FUSSBALL WM 2006 (Beschluss vom 27.04.2006, I ZB 96/05)

a) „FUSSBALL WM 2006“ ist eine sprachübliche Bezeichnung für das Ereignis der Fußballweltmeisterschaft im Jahr 2006, die der Verkehr wegen ihrer allgemeinen Bekanntheit und ihrer begrifflichen Eindeutigkeit stets mit diesem Ereignis als solchem in Verbindung bringt. Ihr fehlt die Eignung, als Unterscheidungsmittel Waren und Dienstleistungen als von einem bestimmten Unternehmen stammend zu kennzeichnen.…

BGH, WRP 2006, 1121-1130 (Beschluss vom 27.04.2006, I ZB 96/05)

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