BGH: Artikulierbare Buchstabenkombination als Namensfunktion einer Firma

BB 2009, 169

Der BGH hat mit Beschluss vom 8.12.2008 – II ZB 46/07 – entschieden: Der Aneinanderreihung einer Buchstabenkombination kommt gemäß § 18 Abs. 1 HGB neben der Unterscheidungskraft auch die erforderliche Kennzeichnungseignung – und damit zugleich Namensfunktion (§ 17 Abs. 1 HGB) im Geschäftsverkehr – für die Firma von Einzelkaufleuten, Personen- und Kapitalgesellschaften zu, …

BB 2009, 169

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