Heft 04
Editorial
Becker
Editorial 373
Aufsätze
Däuper/Michaels/Voß
Das Dreizehnte Gesetz zur Änderung des Atomgesetzes im Lichte des Grundgesetzes 375
Wustlich/Müller
Die Direktvermarktung von Strom aus erneuerbaren Energien im EEG 2012 – Eine systematische Einführung in die Marktprämie und die weiteren Neuregelungen zur Marktintegration 380
Laskowski
Wasserkraft im Energiekonzept der Bundesregierung nach dem Atomausstieg – zwischen Klima- und Gewässerschutz 396
Fest
Der neue Windenergieerlass für Nordrhein-Westfalen 402
Schalle
Geschlossene Verteilernetze und Kundenanlagen – neue Kategorien im EnWG 406
Tödtmann/Kaluza
Gas-Haushaltskunden als Tarifkunden im Konzessionsabgabenrecht 412
Güneysu/Wieser
Smarte Preise für smarte Netze – Evolution oder Revolution? 417
Rechtsprechung
BGH
1. Zu Auslegungsfragen der Anreizregulierungsverordnung 423
2. Rückabwicklung überhöhter Netznutzungsentgelte nur durch periodenübergreifende Saldierung 431
3. Zur Regelverantwortlichkeit eines Übertragungsnetzbetreibers nach §§ 14 Abs. 3 Satz 1 EEG 2004, 37 Abs. 1 Satz 1 EEG 2008 431
4. Vorlagebeschluss an den EuGH zum Preisbestimmungsrecht eines Stromversorgers 435
Markert
Anmerkung 437
5. Grundstücksverkehrsgenehmigung für Windenergiegrundstück 439
OLG Celle
6. Zur Verjährung bei der Geltendmachung von Nachzahlungsansprüchen eines Gasversorgers 441
7. Zur Einbeziehung eines Preiserhöhungsrechts nach AVBGasV bzw. GasGVV in einen Gassondervertrag 442
OLG Düsseldorf
8. Zu den Voraussetzungen der Genehmigung des Investitionsbudgets gemäß § 23 Abs. 6 ARegV 445
9. Zur Festsetzung der betriebsgewöhnlichen Nutzungsdauern von Offshore-Anlagegütern 448
OLG Naumburg
10. Unwirksame Klauseln zum Zustandekommen eines Vertrages in AGB eines Energieversorgers 455
LG Frankfurt (Oder)
11. Zum Bezugspunkt des 500 kW-Schwellenwerts des § 66 Abs. 1 S. 1 Nr. 3 S. 3 EEG 2009 456
BVerwG
12. Keine EEG-Stromkostenentlastung für das Jahr der Produktionsaufnahme 457
Folgende Entscheidung ist ausführlich auf unserer Homepage unter www.ZNER.org zu finden:: 13. 380 kV-Leitung für E.ON-Kohlekraftwerk Datteln 460
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