Anmerkung

ZLR 2007, 100

Gaedertz

Anmerkung zu BGH, Urteil vom 13.07.2006, I ZR 234/03

Der Bundesgerichtshof hat in seiner Entscheidung „Warnhinweis II“ seine frühere Rechtsprechung (BGHZ 124, 230 – „Warnhinweis I“) über die Warnhinweispflicht in der Publikumswerbung für Tabakerzeugnisse bestätigt. Auf die Gefährlichkeit der Produkte müsse hingewiesen werden, um das Bewusstsein der Verbraucher um die Schädlichkeit des Rauchens wach zu halten. Ohne einen solchen Warnhinweis würde ein bestehendes Gesundheitsrisiko verharmlost und der Verbraucher zu einem Tabakkonsum verleitet, …

Gaedertz, ZLR 2007, 100-104

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