Wettbewerbsrecht: Vollsynthetisches Motorenöl

WRP 2018, 1458

BGH

Wettbewerbsrecht: Vollsynthetisches Motorenöl (Urteil vom 21.06.2018, I ZR 157/16)

a) Eine Irreführung über wesentliche Merkmale einer Ware im Sinne von § 5 Abs. 1 S. 1 und S. 2 Nr. 1 UWG liegt nicht nur vor, wenn einer Ware konkrete, im Einzelnen benannte Eigenschaften zugewiesen werden, die sie tatsächlich nicht aufweist. Zu den wesentlichen Merkmalen einer Ware kann auch die Zugehörigkeit zu einer Produktkategorie (hier: vollsynthetische Motorenöle) gehören, …

BGH, WRP 2018, 1458-1461 (Urteil vom 21.06.2018, I ZR 157/16)

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