Wettbewerbsrecht: Handtuchklemmen

WRP 2005, 878

BGH

Wettbewerbsrecht: Handtuchklemmen (Urteil vom 24.03.2005, I ZR 131/02)

Der ergänzende wettbewerbsrechtliche Leistungsschutz gegen eine vermeidbare Herkunftstäuschung hat nicht nur zur Voraussetzung, dass das nachgeahmte Erzeugnis wettbewerbliche Eigenart besitzt. Erforderlich ist grundsätzlich auch, dass das Erzeugnis bei den maßgeblichen Verkehrskreisen eine gewisse Bekanntheit erreicht hat, da eine Herkunftstäuschung in aller Regel bereits begrifflich nicht möglich ist, …

BGH, WRP 2005, 878-881 (Urteil vom 24.03.2005, I ZR 131/02)

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