Markenrecht/Wettbewerbsrecht: Lila-Postkarte

WRP 2005, 896

BGH

Markenrecht/Wettbewerbsrecht: Lila-Postkarte (Urteil vom 03.02.2005, I ZR 159/02)

a) Von einem markenmäßigen Gebrauch i.S. des § 14 Abs. 2 Nr. 3 MarkenG ist auszugehen, wenn die angesprochenen Verkehrskreise das mit der Klagemarke identische oder ähnliche Zeichen als Teil der Produktaufmachung auffassen und aufgrund der Zeichenidentität oder -ähnlichkeit oder der Bekanntheit der Klagemarke eine gedankliche Verknüpfung zwischen Klagemarke und Kollisionszeichen herstellen.

BGH, WRP 2005, 896-899 (Urteil vom 03.02.2005, I ZR 159/02)

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