Markenrecht: Pralinenform

WRP 2007, 1090

BGH

Markenrecht: Pralinenform (Urteil vom 25.01.2007, I ZR 22/04)

a) Bei der Beurteilung, ob die Form einer zum Verzehr bestimmten Ware (hier: Praline) markenmäßig benutzt wird, sind auch die Umstände zu berücksichtigen, unter denen die Verbraucher die Gestaltung der Ware als solcher wahrnehmen. Eine markenmäßige Benutzung kann auch gegeben sein, wenn die Ware nur verpackt vertrieben wird und die Verbraucher ihre Form erst im Stadium des Verbrauchs wahrnehmen können.…

BGH, WRP 2007, 1090-1095 (Urteil vom 25.01.2007, I ZR 22/04)

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