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WRP 2023, 713
Fritzsche 
KOMMENTAR zu BGH, Urteil vom 12.01.2023, I ZR 49/22

1 Die vorstehende Entscheidung ist für die Abgabe strafbewehrter Unterlassungserklärungen und ihre Wirkungen von erheblicher Bedeutung. Zum einen klärt sie die Frage, ob man Unterlassungserklärungen per E-Mail als Pdf-Datei übermitteln kann, zum anderen bestätigt sie eine kürzlich erfolgte Rechtsprechungsänderung.

Fritzsche, WRP 2023, 713-715

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