Kreditfinanzierte Fondsbeteiligung: Anspruchsmindernde Anrechnung unverfallbarer Steuervorteile auf den Rückforderungsanspruch des Darlehensnehmers nach Widerruf

BB 2007, 1464

BGH

Kreditfinanzierte Fondsbeteiligung: Anspruchsmindernde Anrechnung unverfallbarer Steuervorteile auf den Rückforderungsanspruch des Darlehensnehmers nach Widerruf (Urteil vom 24.04.2007, XI ZR 17/06)

Bei der umfassenden Rückabwicklung eines nach § 1 HWiG widerrufenen Darlehensvertrages, der mit einem finanzierten Fondsanteilserwerb ein verbundenes Geschäft im Sinne von § 9 VerbrKrG bildet (vgl. Senatsurteil vom 25. 4. 2006 – XI ZR 193/04, WM 2006, 1003, 1005 Tz. 12, zur Veröffentlichung in BGHZ 167, 252 vorgesehen), ist es mit dem Sinn und Zweck des § 3 HWiG nicht zu vereinbaren, …

BGH, BB 2007, 1464-1467 (Urteil vom 24.04.2007, XI ZR 17/06)

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