Umfang organisatorischer Maßnahmen bei Unterlassungsverpflichtung

K&R 2018, 117

OLG Frankfurt a. M.

Umfang organisatorischer Maßnahmen bei Unterlassungsverpflichtung (Beschluss vom 09.11.2017, 6 W 96/17)

Der Antragsgegnerin wurde untersagt, einen Button “Online Buchen” und/oder “Hotelbuchung” bereitzuhalten, der auf die Buchungsmaschine eines bestimmten Drittanbieters verlinkt ist. Der Kernbereich des Unterlassungsgebots wird nicht bereits dadurch verlassen, dass auf einen anderen Drittanbieter verlinkt wird. Gleiches gilt für die Tatsache, dass der Button nunmehr mit “Zimmer reservieren” bezeichnet ist und nicht mehr mit “Online Buchen” oder “Hotelbuchung”. …

OLG Frankfurt a. M., K&R 2018, 117-119 (Beschluss vom 09.11.2017, 6 W 96/17)

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