Heft 6
Heft 6 (Umschlagteil) I
Die Erste Seite
Rauer
Die Regulierung des Internets I
Aufsätze
Apel/Nickl
Drei Jahre GeschGehG – Eine Rechtsprechungsübersicht 385
Schröder
Another Brick in the Wall – verschärfte Kontrollen durch Lösch-, Filter- und Sperrpflichten 394
Buchmann/Panfili
Das neue Schuldrecht – Teil 5: Die Umsetzung der Modernisierungsrichtlinie im UWG und in der PAngV 396
Deusch/Eggendorfer
Generalverdacht durch Verschlüsselung? 404
Kochinke
Länderreport USA 408
Rechtsprechung
EuGH
Regelung zum Upload-Filter ist EU-rechtskonform 411
Erstattungsfähige Kosten bei Abmahnung wegen Urheberrechtsverletzung 419
Klagebefugnis von Verbraucherschutzverbänden bei Datenschutzverletzung 422
Offenlegung von Insiderinformationen durch Journalisten kann rechtmäßig sein 426
BVerfG
Überwachungsmaßnahmen im bayerischen Verfassungsschutzgesetz teilweise verfassungswidrig 432
BGH
Straftatverdacht durch Verwendung von EncroChat-Handys 433
Keine Geldentschädigung bei zulässiger Verdachtsberichterstattung 433
Huff
Kommentar 438
Möglichkeit zur Stellungnahme zu offenkundigen Tatsachen aus dem Internet 439
Zufriedenheitsgarantie: Kopplung einer Garantieerklärung an die subjektive Zufriedenheit des Käufers 439
Unzulässiges Entgelt bei gängigen Zahlungsmitteln für Online-Flugbuchung 446
Tina Turner: Kein Unterlassungsanspruch gegen Doppelgänger-Abbildung und Künstlernamen in Tribute-Show 446
BayObLG
Beleidigung von Personen in sozialem Netzwerk 451
OLG Frankfurt a. M.
Kein Schadensersatzanspruch bei versehentlicher E-Mail an unbefugten Dritten 451
OLG Hamm
Keine Hinweispflicht auf Energieeffizienz bei Gewinnspiel-Preisen im Internet 455
Hanseatisches OLG Hamburg
Gerichtsstand bei Streit um Online-Vertrieb von E-Books 456
LG Frankfurt a. M.
Reichweite des Löschungsanspruchs bei Falschzitaten in sozialem Netzwerk 459
BVerwG
Beschränkung des Widmungsumfangs kommunaler Einrichtung verletzt Meinungsfreiheit 464
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