Heft 11
Heft 11 (Umschlagteil) I
Die Erste Seite
Rauer
Und ewig grüßt… die E-Privacy-Verordnung I
Aufsätze
Meyer/Stakowski
Muss Google Suchergebnisse redaktionell sortieren? 677
Höch
Der “Künast-Beschluss” zu Schmähkritik: rechtlich nicht haltbar und schädlich für die Demokratie 680
Rater/Rammo
Gewährleistungsrechte bei nicht datenschutzkonform erstellten Webseiten 682
Liesem
Opening the Black Box “Algorithmus” – Die Medienintermediärsregulierung im Entwurf zum Medienstaatsvertrag 687
Kühling/Toros
Der rechtlich abgesicherte Anspruch auf “schnelles Internet” – quo vadis? 692
Lang
Rechtskonformer Einsatz von Cookies 698
Kochinke
Länderreport USA 702
Rechtsprechung
EuGH
Einwilligung in Cookie-Tracking mit voreingestelltem Haken unwirksam 705
Prüfungsumfang bei Auslistungsanträgen zu Suchmaschinen-Treffern mit besonderen Datenkategorien 710
Suchmaschinenbetreiber muss Auslistungsantrag nicht weltweit umsetzen 716
Umfang der Löschpflicht von Hosting-Anbietern bei rechtswidrigen Inhalten 719
Schröder
K&R-Kommentar 722
Pflicht zur Standort-Übermittlung bei Notruf über Mobiltelefon 723
Deutsches Leistungsschutzrecht für Presseverlage nicht anwendbar 726
BGH
Der Novembermann: Abmahnkosten bei DVD-Vertrieb ohne Lizenz 728
Kussmund: Entkräftung der Wiederholungsgefahr bei untersagter Presseberichterstattung 731
Identitätsdiebstahl: Irreführende Zahlungsaufforderung für kostenpflichtiges E-Mail-Konto 735
Keine Verpflichtung zur Teilnahme an Streitbeilegungsverfahren durch Bereitschaftserklärung 738
Unzureichender Hinweis auf Bereitschaft zu Streitbeilegungsverfahren 742
Unwirksame Rechtsmittelbegründung durch eingescannten Schriftsatz im E-Mail-Anhang 742
OLG Köln
Keine-Vorwerk-Vertretung II: Unlauteres Ausnutzen einer Marke 742
OLG Dresden
Keine Beschaffenheitsgarantie durch Angabe “unfallfrei” in Internet-Kleinanzeige 744
OLG Frankfurt a. M.
Unlautere Behinderung durch telefonische Abwerbung am Arbeitsplatz 745
LG Köln
Unzureichender Hinweis auf Erlöschen des Widerrufsrechts bei Streaming-Bestellung 745
LG Berlin
Kein Auskunftsanspruch zu Bestandsdaten von Mitgliedern eines sozialen Netzwerks 747
AG Düsseldorf
Beleidigung in sozialem Netzwerk rechtfertigt fristlose Wohnungs-Kündigung 750
BVerwG
Rundfunkrechtliches Trennungsgebot bei Wirtschaftswerbung und sozialen Appellen 750
Verwaltungsvollstreckung bei Internet-Domain 752
OVG Saarland
Speicherung von Daten aus allgemein zugänglichen Quellen zwecks Telefonwerbung unzulässig 754
VG Augsburg
Rundfunk-Zulassung für Live-Stream im Internet 756
BFH
Wiedereinsetzung nach fehlerhaftem Datei-Versand aus beA 756
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