Heft 06
Heft 06 (Umschlagteil) I
Editorial
Schaar
Wieviel Rechtssicherheit bringt das neue Bundesdatenschutzgesetz? I
Aufsätze
Obergfell
Gesetzliches Fundament für offene WLAN-Netze – Alle guten Dinge sind drei? 361
Volkmann
Aktuelle Entwicklungen in der Providerhaftung im Jahr 2016 364
Kähler
Ohne Umsatzsteuer: Besserstellung des Urheberrechtsverletzers durch Schadensersatz statt Lizenzgebühr? 369
Gehrmann/Klett
IT-Sicherheit in Unternehmen – Weiterhin viel Unsicherheit bei der Umsetzung des IT-Sicherheitsgesetzes 372
Gerpott
Informationsbereitstellung für Verbraucher bei Internetzugangsdiensten 378
Sassenberg/Mantz/Kiparski
Entwicklungen im zivilrechtlichen Telekommunikationsrecht im Jahr 2016 384
Ladeur/Gostomzyk
Das Netzwerkdurchsetzungsgesetz und die Logik der Meinungsfreiheit 390
Kochinke
Länderreport USA 394
Rechtsprechung
EuGH
Urheberrechtsverletzung durch Mediaplayer mit Zugang zu illegalen Streamingangeboten 396
Lutzhöft/Hendel
K&R-Kommentar 401
Kein uneingeschränktes Werbeverbot für Zahnärzte 403
BGH
Anforderungen an wirksame Werbe-Einwilligung und Datennutzung nach Widerspruch 403
Laoutoumai/Schuh
K&R-Kommentar 408
Keine Zahlungspflicht bei Bestellung Minderjähriger über Premiumnummer 409
Werkseitig eingestellter individueller WLAN-Schlüssel ausreichend 412
Externe Festplatten: Vergütungspflicht von Geräteherstellern 415
Schleswig-Holsteinisches OLG
Rechtsverletzung durch Keyword bei Suchmaschinenwerbung 415
Gernhardt
K&R-Kommentar 418
OLG Frankfurt a. M.
Wettbewerbsverstoß durch fehlerhaftes Webimpressum 420
LG Berlin
Land Berlin hat keinen Anspruch gegen Domain berlin.com 421
LG Hagen
Defektes mobiles Internet auf Smartphone begründet keinen Schadensersatz 424
BVerwG
Rechtmäßigkeit des Rundfunkbeitrags 427
BAG
Zum Mitbestimmungsrecht des Betriebsrats bei Facebookseite des Arbeitgebers 427
BFH
Verpflichtung zur elektronischen Übermittlung der Einkommensteuererklärung 431
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