Betriebliche Übung im Betriebsrentenrecht

BB 2008, 835

Gehlhaar

Betriebliche Übung im Betriebsrentenrecht – eine Neubestimmung

Bekanntlich bedarf es für einen Anspruch auf betriebliche Altersversorgung nicht unbedingt einer ausdrücklichen Versorgungszusage. Vielmehr kann sich ein solcher Anspruch auch aus einer entsprechenden betrieblichen Übung ergeben. Dies ist seit langem gewohnheitsrechtlich anerkannt und ergibt sich in § 1 b Abs. 1 S. 4 BetrAVG sogar unmittelbar aus dem Gesetz. Nicht geregelt ist dort allerdings, …

Gehlhaar, BB 2008, 835-840

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