Auswirkungen einer Verschmelzung auf die Betriebsrentenanpassung

BB 2008, 58

Hock

Auswirkungen einer Verschmelzung auf die Betriebsrentenanpassung (Urteil vom 31.07.2007, 3 AZR 810/05)

Die gemäß § 16 Abs. 1 BetrAVG zu berücksichtigenden Belange des Versorgungsempfängers bestehen im Ausgleich des seit Rentenbeginn bis zum Anpassungsstichtag eingetretenen Kaufkraftverlustes. Der Arbeitgeber kann im Hinblick auf seine wirtschaftliche Lage eine Anpassung ganz oder teilweise ablehnen. Grundlage für die zum Anpassungsstichtag zu erstellende Prognose ist die wirtschaftliche Entwicklung des Unternehmens vor dem Anpassungsstichtag, …

Hock, BB 2008, 58-59 (Urteil vom 31.07.2007, 3 AZR 810/05)

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