Heft 31
Heft 31 (Umschlagteil) I
Die Erste Seite
Stahlschmidt
Steuerpolitische Versprechen, ein schwieriges Thema I
Wirtschaftsrecht
Die Woche im Blick
Im Blickpunkt 1729
Entscheidungen 1729
EuGH: Ausschließliches Recht aus und Nichtbenutzung einer Unternehmensbezeichnung 1729
BGH: Inkasso durch Rechtsanwalt 1729
BGH: Sog. Durchsetzungssperre und selbständige Geltendmachung von Auskunftsansprüchen im Rahmen einer Stufenklage 1729
BGH: Befugnisse eines (vorläufigen) Insolvenzverwalters (hier nach Anordnung eines Zustimmungsvorbehalts) 1729
BGH: Unzulässigkeit der Gutschrift von PAYBACK-Punkten im Gesamtwert von mehr als 1 € beim Kauf von Hörgeräten 1729
BGH: Keine Anwendbarkeit einer früheren Regelung zur Arzneimittelpreisbindung gegenüber einer im EU-Ausland ansässigen Versandapotheke 1730
BGH: Kein jederzeitiges Kündigungsrecht bei Online-Partnervermittlungsportalen 1730
Risse/Weiß
Der Robo-Judge und Fluggastfälle: Mehr als eine Utopie? 1731
Koch
Key Person-Regelungen in Private Equity- und Venture Capital Fonds – Überblick über praktische Gestaltungsmöglichkeiten, wirtschaftliche Implikationen und Verhandlungsaspekte 1737
Entscheidungen
BGH
Steinbruch 1743
Ante
BB-Kommentar 1748
Steuerrecht
Im Blickpunkt 1749
Entscheidungen 1749
BVerfG: Verfahren zur Zulässigkeit des rückwirkenden Treaty Override in § 50d Abs. 10 EStG nach Rücknahme der Richtervorlage eingestellt 1749
BVerfG: Erfolgreiche Verfassungsbeschwerde betreffend die Nutzungspflicht des besonderen elektronischen Steuerberaterpostfachs 1749
BFH: Klagebefugnis nach Vollbeendigung einer Personengesellschaft – Verstoß gegen Grundordnung des Verfahrens 1750
BFH: Anforderungen an einen Antrag auf Beweiserhebung durch Zeugen 1750
BFH: Mandatsniederlegung nach Verzicht auf mündliche Verhandlung 1750
BFH: Voraussetzungen für eine erfolgreiche Anhörungsrüge 1750
BFH: Einreichung von elektronischen Dokumenten mit einfacher Signatur 1750
Siemen/Conrady
Besteuerung von Kryptowerten – Neuerungen durch das BMF-Schreiben vom 6.3.2025 1751
BFH
§ 1 Abs. 5 Satz 1 AStG als Einkünftekorrekturvorschrift 1756
Blumers/Kahle
BB-Kommentar 1759
Teilweise inhaltsgleich mit BFH-Urteil vom 8.5.2025 – IV R 40/22 – gewerbesteuerrechtliche Zurechnung des Gewinns aus der Anteilsveräußerung bei doppelstöckigen Personengesellschaften; Festsetzung des Gewerbesteuermessbetrags bei Beendigung einer atypisch stillen Beteiligung 1760
Bilanzrecht und Betriebswirtschaft
Im Blickpunkt 1769
Rechnungslegung 1769
GRI: Konsultation zum GRI-Sektor-Standard Textilien und Bekleidung 1769
IFRSF: Module zu den IFRS für KMU 1769
EU: Durchführungsverordnungen zu ESAP im Amtsblatt veröffentlicht 1769
DRSC: Schreiben an die EFRAG zu den aktuellen ESRS-Entwürfen 1769
Wirtschaftsprüfung 1769
IDW: Stellungnahme zur EnWG-Novelle – Klarstellungen nach der BGH-Rechtsprechung zu Kundenanlagen erforderlich 1769
IDW: Stellungnahme zum Entwurf eines BMF-Schreibens zur Abgrenzung von Erhaltungsaufwendungen und Herstellungskosten 1770
WPK: Stellungnahme zum Omnibus-Paket IV der Europäischen Kommission – Schutz des Zurückbehaltungsrechts 1770
WPK: Aktualisierte Übersicht über die Vorbehaltsaufgaben der WP/vBP 1770
WPK: Übersicht zu den Transparenzberichten 2024/2025 1770
WPK: E-Mail-Adresse oder SAFE-ID der WPK mitteilen – neue Berufspflicht erfüllen 1770
Betriebswirtschaft 1770
BT: Bürokratieabbau für kleinere und mittlere Unternehmen 1770
Fischer/Matthes
Zuordnung von stillen Reserven in § 6b EStG-Rücklagen in einer doppelstöckigen Personengesellschaft 1771
Zur Verfassungsmäßigkeit des Gewinnzuschlags nach § 6b Abs. 7 EStG 1776
von Glasenapp
BB-Kommentar 1778
Arbeitsrecht
Im Blickpunkt 1779
Entscheidungen 1779
BAG: Internationale Zuständigkeit – nachvertragliches Wettbewerbsverbot – Berechnung der Karenzentschädigung – virtuelle Aktienoptionen 1779
BAG: Vorruhestandsgeld – Benachteiligung wegen Teilzeit 1779
BAG: Insolvenz – Eintrittspflicht des Trägers der Insolvenzsicherung – Ausschlusstatbestand bei im Rahmen von Übertragungen gegebenen Zusagen 1779
LAG Nürnberg: Schadensersatzanspruch gegen einen Ex-Kollegen für den Verlust des Arbeitsplatzes auf Grund eines erhobenen Vorwurfs – Abgrenzung zwischen Meinungsäußerung und Tatsachenbehauptung 1779
Trabert
Totgeglaubte leben länger: Impulse für eine Neugestaltung der Grundlagen der Datenverarbeitung im Beschäftigungskontext 1780
LAG Hessen
Abberufener Geschäftsführer – allgemeiner Kündigungsschutz nach dem KSchG 1784
Hackethal
BB-Kommentar 1792
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