Heft 43
Heft 43 (Umschlagteil) I
Die Erste Seite
Probst
Aufsichtsrat und Wirtschaftsprüfung - eine Symbiose für gute Governance, die keiner "Zeitenwende" bedarf I
Wirtschaftsrecht
Die Woche im Blick
Im Blickpunkt 2433
Entscheidungen 2433
EuGH: Werbung für Backöfen und Dunstabzugshauben – Pflicht zur Angabe der Energieeffizienzklasse und des Spektrums der Energieklassen 2433
EuGH: Verbraucherdarlehensvertrag – Anspruch des Verbrauchers auf Vertragsausfertigung und Rückzahlungsinformationen 2433
EuGH: Verbraucherdarlehensvertrag – Zur Vertragsaufrechterhaltung bei missbräuchlicher Klausel 2433
BGH: Kaffeekapsel II 2433
BGH: Verbraucherdarlehensvertrag – Unzulässige Berufung bei bislang nicht geltend gemachtem Anspruch im Wege der Klageänderung 2434
BGH: Verbraucherdarlehensvertrag – Zielrichtung eines Feststellungsantrags nach Widerruf 2434
OLG Hamburg: “Durchschnittliche Sternebewertung” 2434
OLG Hamm: Haftung von Gesellschaftsorganen bei sog. öffentlichen Unternehmen 2434
Gesetzgebung 2434
BGBl. I: Gesetz zur Umsetzung der Verbandsklagen-RL (EU) 2020/1828 seit 13.10.2023 in Kraft 2434
BT: Virtuelle und hybride Versammlungen der Kammern 2434
Verwaltung 2434
BRAK: Transparenzregister – Auch Anwaltsgesellschaften sind meldepflichtig 2434
Graf von Westphalen
Die AGB-spezifischen Regeln der Geoblocking-VO (EU) 2018/302 als Beleg für eine Kongruenz des AGB-Rechts 2435
Kerlen
Die virtuelle Vollversammlung 2438
Entscheidungen
BGH
Handwerker-Widerruf: Widerrufsrecht bei Vertragsschluss bei gleichzeitiger Anwesenheit der Parteien außerhalb von Geschäftsräumen 2444
Rätze
BB-Kommentar 2448
Insolvenzplan und Urkunden zur Bonität eines Drittmittelgebers 2449
OLG Düsseldorf
Vorstand und Geschäftsführer haften nicht persönlich für Kartell-Geldbußen eines Unternehmens 2451
Sattler
BB-Kommentar 2451
Steuerrecht
Im Blickpunkt 2453
Entscheidungen 2453
EuGH: Besteuerung von Zinserträgen aus Schuldverschreibungen und Schuldtiteln – Ungleichbehandlung nach dem Ort der Niederlassung der begebenden Einrichtung und der die betreffenden Zinsen zahlenden Einrichtung – Besteuerung von Zinserträgen aus der Schweiz – Pflicht, dieselben Steuersätze anzuwenden wie für vergleichbare nationale Erträge 2453
EuGH: Freier Kapitalverkehr – Art. 63 bis 65 AEUV – Erbschaftsteuer – in einem Drittland belegene Grundstücke – günstigere steuerliche Behandlung der in einem Mitgliedstaat oder einem Staat, der Partei des Abkommens über den Europäischen Wirtschaftsraums ist, belegenen Grundstücke – Beschränkung – Rechtfertigung – Wirksamkeit der steuerlichen Überwachung 2453
BFH: Hinzurechnungsbesteuerung gemäß §§ 7 ff. AStG: Verfassungs- und unionsrechtliche Zweifel 2453
BFH: Nichtzulassungsbeschwerde: Rügeverzicht bei Nichterscheinen zur mündlichen Verhandlung; Rüge unzutreffender Rechtsanwendung 2453
BFH: Keine Geltung der KonsVerLUXV für das DBA-Luxemburg 2012 – Besteuerungsrecht für den Arbeitslohn eines grenzüberschreitend tätigen Fahrers von Linienbussen 2454
BFH: Grundstück mit Lagerbewirtschaftung als steuerschädliches Verwaltungsvermögen 2454
Gesetzgebung 2454
BT: Anhörung zum Wachstumschancengesetz 2454
BT: Änderungen bei Doppelbesteuerungsabkommen 2454
Verwaltung 2454
BMF: Verordnung zur Änderung der Steueroasen-Abwehrverordnung 2454
Dziadkowski
Plädoyer für eine Neuausrichtung der Einkommensbesteuerung auf der Basis inflationärer Lebenshaltungskosten 2455
Meissner/Augustin
Das Bürgergeld – Vorgeschichte, Gestaltungsprozess und kritische Betrachtung – Teil I 2462
BFH
Leistungen Dritter als grunderwerbsteuerrechtliche Gegenleistung 2469
Bilanzrecht und Betriebswirtschaft
Im Blickpunkt 2472
Verwaltungsanweisung 2472
BMF: Entwurf eines aktualisierten BMF-Schreibens zur Anwendung des Umwandlungssteuergesetzes (UmwStE) 2472
Rechnungslegung 2472
IPSASB: Überarbeitetes Kapitel im Rahmenkonzept 2472
IPSASB: Änderungen IPSAS 2023 2472
EFRAG: Umfrage zu IFRS 3 2472
DRSC: Umwelttaxonomie-VO – Stakeholder Request Mechanism in Betrieb genommen 2472
DRSC: Stellungnahme zum Regierungsentwurf des MinBestRL-UmsG 2472
DRSC: ISSB veröffentlicht Zwischenstand der Internationalisierung der SASB-Standards – Fatal Flaw Review bis 10.11.2023 möglich 2473
Wirtschaftsprüfung 2473
IAASB: Änderungen an ISA 700 und ISA 260 2473
IAASB: Neue Handbuch-Edition 2473
IDW: Neue IDW-Hinweis-Art 2473
WPK: Übergangsregelung für Prüfer der Nachhaltigkeitsberichterstattung – wichtige Information für (zukünftige) Examenskandidaten und ehemalige WP/vBP 2473
Link/Würzburger
Praktische Umsetzung des Public Country-by-Country Reporting 2474
Passive Rechnungsabgrenzung erhaltener Zahlungen bei zeitraumbezogenen Leistungen 2479
Bünning
BB-Kommentar 2482
Arbeitsrecht
Im Blickpunkt 2483
Entscheidungen 2483
BAG: Anfechtung einer Betriebsratswahl – Verkennung des Betriebsbegriffs – Zuordnungstarifvertrag – Umstrukturierungen – selbständiger Betriebsteil 2483
BAG: Betriebsrat – Auskunftsanspruch – schwerbehinderte Menschen – leitende Angestellte – Datenschutz 2483
Baade/Hößl/Fischer
New Work – Rechtliche Gestaltungsmöglichkeiten für die Zukunft des Arbeitens 2484
BAG
Diskriminierung – Anspruch auf Entschädigung nach dem AGG – Vermutung der Benachteiligung – Darlegungslast – Widerlegung – Höhe der Entschädigung 2490
Jesgarzewski
BB-Kommentar 2496
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