Außerbetriebsetzung einer WEA und Erlöschen der Betriebsgenehmigung

ZNER 2023, 265

Schleswig-Holsteinisches OVG

Außerbetriebsetzung einer WEA und Erlöschen der Betriebsgenehmigung (Beschluss vom 03.05.2023, 5 MR 1/23)

Es entspricht dem Schutzzweck des § 18 Abs. 1 Nr. 2 BImSchG, der die Allgemeinheit und die Nachbarschaft vor Emissionen zu bewahren sucht, die den gewandelten Verhältnissen nicht mehr entsprechen, für den Beginn der Frist auf den Zeitpunkt abzustellen, zu dem der Betrieb tatsächlich eingestellt worden ist.

Schleswig-Holsteinisches OVG, ZNER 2023, 265-267 (Beschluss vom 03.05.2023, 5 MR 1/23)

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