7. Rügefähigkeit von Verfahrensfehlern im Immissionsschutz und UVP-Recht

ZNER 2011, 61

BVerwG

7. Rügefähigkeit von Verfahrensfehlern im Immissionsschutz und UVP-Recht (Beschluss vom 23.11.2010, 4 B 37.10)

Der Fehler eines nicht nach § 10 BImSchG durchgeführten Verfahrens ist – wenn überhaupt – nur unter der Voraussetzung erheblich, dass er auf das Ergebnis der Prüfung von Einfluss gewesen ist.

BVerwG, ZNER 2011, 61-62 (Beschluss vom 23.11.2010, 4 B 37.10)

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