Wettbewerbsrecht/Verfahrensrecht: Dringlichkeitsschädliches Warten

WRP 2007, 811

Hanseatisches OLG Hamburg

Wettbewerbsrecht/Verfahrensrecht: Dringlichkeitsschädliches Warten (Beschluss vom 23.11.2006, 5 W 167/06)

Für die im Rahmen von § 12 Abs. 2 UWG zu beantwortende Frage, ob der Verletzte seine Ansprüche mit dem erforderlichen Nachdruck verfolgt hat, bedarf es einer zusammenfassenden Würdigung aller maßgeblichen Umstände. Dabei kann eine Rechtsdurchsetzung auch dann zögerlich – und damit dringlichkeitsschädlich – sein, wenn zwar weder die einzelnen Maßnahmen noch die jeweils hierfür gesetzten Fristen isoliert betrachtet zu beanstanden sind, …

Hanseatisches OLG Hamburg, WRP 2007, 811-813 (Beschluss vom 23.11.2006, 5 W 167/06)

Sehr geehrter Leser,

Sie sind zur Zeit nicht angemeldet. Bitte loggen Sie sich ein, um das Dokument der Zeitschrift Wettbewerb in Recht und Praxis zu lesen.
zum Login

Sind Sie bereits Leser der Zeitschrift und möchten Sie auch die R&W-Online Datenbank dieser Zeitschrift nutzen, dann können Sie die Zeitschrift sofort freischalten.

Bestellen Sie ein Abonnement für die Zeitschrift Wettbewerb in Recht und Praxis, um die R&W-Online Datenbank dieser Zeitschrift zu nutzen. Abonnement abschließen.