Wettbewerbsrecht/Arzneimittelrecht: L-Carnitin II

WRP 2008, 1213

BGH

Wettbewerbsrecht/Arzneimittelrecht: L-Carnitin II (Urteil vom 26.06.2008, I ZR 61/05)

a) Der Begriff des Funktionsarzneimittels erfasst allein diejenigen Erzeugnisse, deren pharmakologische Eigenschaften wissenschaftlich festgestellt wurden und die tatsächlich dazu bestimmt sind, eine ärztliche Diagnose zu erstellen oder physiologische Funktionen wiederherzustellen, zu bessern oder zu beeinflussen (im Anschluss an EuGH GRUR 2008, 271 Tz. 60 und 61 – Knoblauchkapseln).

BGH, WRP 2008, 1213-1218 (Urteil vom 26.06.2008, I ZR 61/05)

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