Wettbewerbsrecht: Segmentstruktur

WRP 2017, 51

BGH

Wettbewerbsrecht: Segmentstruktur (Urteil vom 04.05.2016, I ZR 58/14)

a) Um eine revisionsrechtliche Nachprüfung der Annahme der wettbewerblichen Eigenart eines Produktes zu ermöglichen, muss das Berufungsgericht in seinem Urteil den für die Feststellung der Schutzfähigkeit entscheidenden Gesamteindruck einer Gestaltung, die ihn tragenden einzelnen Elemente sowie die die Besonderheit des nachgeahmten Produkts ausmachenden Elemente nachvollziehbar darlegen.

BGH, WRP 2017, 51-64 (Urteil vom 04.05.2016, I ZR 58/14)

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