Urheberrecht: Der Frosch mit der Maske

WRP 2011, 913

BGH

Urheberrecht: Der Frosch mit der Maske (Urteil vom 28.10.2010, I ZR 18/09)

a) Bis zum Inkrafttreten des Urheberrechtsgesetzes am 1. Januar 1966 konnten zwar Nutzungsrechte für noch nicht bekannte Nutzungsarten wirksam eingeräumt werden. Dies setzte allerdings eine eindeutige Erklärung des Berechtigten hinsichtlich der Einräumung solcher Nutzungsrechte oder eine angemessene Beteiligung des Berechtigten an den Erlösen aus deren Verwertung voraus. …

BGH, WRP 2011, 913-921 (Urteil vom 28.10.2010, I ZR 18/09)

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