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WRP 2011, 1606
BGH 
Markenrecht/Verfahrensrecht: Schaumstoff Lübke (Urteil vom 12.05.2011, I ZR 20/10)

a) Ein rein firmenmäßiger Gebrauch eines Zeichens ist keine rechtsverletzende Benutzung im Sinne von § 14 Abs. 2 Nr. 2 MarkenG.

BGH, WRP 2011, 1606-1609 (Urteil vom 12.05.2011, I ZR 20/10)

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