Markenrecht/Verfahrensrecht: Nichtbenutzungseinrede im nachgelassenen Schriftsatz

WRP 2020, 800

Hanseatisches OLG Hamburg

Markenrecht/Verfahrensrecht: Nichtbenutzungseinrede im nachgelassenen Schriftsatz (Urteil vom 17.10.2019, 3 U 216/16)

Die Nichtbenutzungseinrede ist unbegründet, wenn sie sich lediglich darauf stützt, dass der eingetragenen Klagmarke jegliche Unterscheidungskraft fehle, weil sie einen lediglich beschreibenden Inhalt habe, dies aber nicht festgestellt werden kann.

Hanseatisches OLG Hamburg, WRP 2020, 800 (Urteil vom 17.10.2019, 3 U 216/16)

Sehr geehrter Leser,

Sie sind zur Zeit nicht angemeldet. Bitte loggen Sie sich ein, um das Dokument der Zeitschrift Wettbewerb in Recht und Praxis zu lesen.
zum Login

Sind Sie bereits Leser der Zeitschrift und möchten Sie auch die R&W-Online Datenbank dieser Zeitschrift nutzen, dann können Sie die Zeitschrift sofort freischalten.

Bestellen Sie ein Abonnement für die Zeitschrift Wettbewerb in Recht und Praxis, um die R&W-Online Datenbank dieser Zeitschrift zu nutzen. Abonnement abschließen.