Markenrecht: www.metrosex.de

WRP 2005, 1301

Hanseatisches OLG Hamburg

Markenrecht: www.metrosex.de (Urteil vom 28.07.2005, 5 U 141/04)

Ein Unternehmensschlagwort im Sinne von § 5 Abs. 2 MarkenG (hier: METRO) bezieht der Verkehr bei konzernverbundenen Unternehmen nicht nur auf die Unternehmensholding als organisatorische Einheit als solche, sondern auch auf die einzelnen Tochterunternehmen, die jeweils das Unternehmensschlagwort in ihrer Firma ausweisen. Eine prioritätsjüngere Tochterfirma kann sich auf die ältere Priorität des Unternehmensschlagwortes berufen.…

Hanseatisches OLG Hamburg, WRP 2005, 1301 (Urteil vom 28.07.2005, 5 U 141/04)

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