Markenrecht: cusanus.de

WRP 2022, 1266

BGH

Markenrecht: cusanus.de (Beschluss vom 02.06.2022, I ZR 154/21)

In der Benutzung eines Domainnamens kann eine kennzeichenmäßige Verwendung liegen, wenn der Verkehr darin keine bloße Adressbezeichnung, sondern den Hinweis auf das Unternehmen oder auf die betriebliche Herkunft von Waren oder Dienstleistungen sieht. Domainnamen, die zu einer aktiven, im geschäftlichen Verkehr verwendeten Homepage führen, kommt in der Regel neben der Adressfunktion eine kennzeichnende Funktion zu (vgl. …

BGH, WRP 2022, 1266-1269 (Beschluss vom 02.06.2022, I ZR 154/21)

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