Markenrecht: Peek & Cloppenburg V

WRP 2024, 471

BGH

Markenrecht: Peek & Cloppenburg V (Urteil vom 10.01.2024, I ZR 95/22)

a) Stört eines von zwei gleichnamigen Handelsunternehmen, die an unterschiedlichen Standorten im Bundesgebiet stationäre Warenhäuser betreiben, die zwischen ihnen bestehende kennzeichenrechtliche Gleichgewichtslage durch eine bundesweite Werbung für seinen Onlineshop in sozialen Netzwerken, die auch seinen stationären Warenhäusern zugutekommt, muss es zur Vermeidung von Verwechslungen und Fehlzuordnungen des beworbenen Warenangebots hinreichend darüber aufklären, …

BGH, WRP 2024, 471-476 (Urteil vom 10.01.2024, I ZR 95/22)

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