Markenrecht: Ortsangaben und Verwechslungsgefahr

WRP 2016, 508

OLG Düsseldorf

Markenrecht: Ortsangaben und Verwechslungsgefahr (Urteil vom 03.11.2015, I-20 U 205/14)

Der Grundsatz, dass Ortsangaben bei der Frage der Verwechslungsgefahr keine Rolle spielen, gilt nicht uneingeschränkt. Je nach den Gewohnheiten der Branche (hier: Brauereiwesen) kann die Ortsangabe neben einem allenfalls schwach unterscheidungskräftigen Zeichen (hier: „Brauwelt“) der kennzeichnungskräftigere Bestandteil sein.

OLG Düsseldorf, WRP 2016, 508-512 (Urteil vom 03.11.2015, I-20 U 205/14)

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